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Diese AGB gelten für alle unsere Lieferungen und Leistungen. Es gilt grundsätzlich die Textform, auch für Nebenabreden.
Alle Angebote sind (bis zum Vertragsabschluss) freibleibend, dazugehörige Unterlagen, an denen wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vorbehalten, sind nur annährend maßgebend. Die Weitergabe ist ausdrücklich untersagt.
Maßgebend für den Umfang der Leistungen ist der Inhalt der Bestellung in Textform. Der Auftragnehmer behält sich vor, die ihm obliegenden Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen, wobei hierdurch ein Vertragsverhältnis zu dem Dritten nur mit dem Auftragnehmer begründet wird.
Alleiniger Vertragspartner des Auftrages bleibt der Auftragnehmer.
Sofern keine andere Zahlungsbedingung vereinbart ist, ist der Kaufpreis wie folgt fällig:
Fällig zu dem in der Rechnung genannten Zahlungstermin. Bei Zahlungsverzug werden die gesetzlichen Zinsen in Höhe von 5 Prozent über dem jeweils gültigen Basiszinssatz berechnet.
Für alle durch uns gelieferten und montierten Teile übernehmen wir eine Gewährleistung von fünf Jahren. Davon ausgenommen sind Elektro-, Beschattungs- und Verschleißteile (z.B. Batterien, bewegliche Beschläge). Hierfür gilt eine Gewährleistungszeit von zwei Jahren.
Die Gewährleistung beginnt mit dem Tag der Abnahme der Leistung oder dem Nutzungsbeginn durch den Kunden. Kommen verschiedene Arten der Nachbesserung in Betracht (z.B. Reparatur oder Austausch eines Einzelteils), steht uns die Wahl zwischen diesen Möglichkeiten zu.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den, je nach Art der Ware, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge möglichen Durchschnittsschaden. Das gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von uns.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei den uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
Schadenersatzansprüche des Kunden aus sonstigen Schäden, die nicht Körper- und Gesundheitsschäden betreffen und nicht aus einem Mangel des Werks herrühren, werden für den Fall einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Bis zum Zeitpunkt des Produktionsbeginns gilt: tritt der Kunde vom erteilten Auftrag zurück oder kündigt er den Vertrag, werden dem Kunden pauschal 30% des Auftragswertes berechnet, sofern nicht der Kunde im Einzelfall andere Nachweise erbringt. Bei späterem Rücktritt oder späterer Kündigung erhöhen sich die Kosten entsprechend des Fertigungsgrades.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Der Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.